News

Der Grüne Kreisverband Rosenheim mit den SprecherInnen Steffi König und Hubert Lingweiler hatte geladen und alle kamen ins TamOst. Den Stargast, Kabarettist und Liedermacher Roland Hefter, wollte sich niemand entgehen lassen.

Als Betreuungsabgeordnete der Stimmkreise Rosenheim Ost und West gab Claudia Köhler einen politischen Abriss der ersten Monate im Bayerischen Landtag. Wohin man auch sieht, wenig Strukturelles: Pflege, Kinderbetreuung, Bildung, Klima, Umwelt, Mobilität… die Kommunen sollen alles selbst stemmen. Und jetzt sind auch noch Großangriffe auf unsere parlamentarische Demokratie geplant – die Redezeitbeschränkung bei Zwischeninterventionen und großen Gesetzesvorhaben sieht Claudia Köhler mit großer Sorge. Demokratie lebt von Fragen, von Auseinandersetzung und langwieriger Meinungsfindung!

Am Samstag, den 02. März 2018 von 15.00 – 19.00 Uhr findet wieder das beliebte Queer Café im Grünen Büro in der Papinstraße 1 in 83022 Rosenheim statt .
 
Als besonderen Gast haben wir dieses Mal Tessa Ganserer eingeladen. Tessa ist seit 2013 Abgeordnete für Bündnis 90/Die Grünen im bayerischen Landtag. 2018 outete sie sich als erstes deutsches Parlamentsmitglied als transident.


Noch bis zum 13.2. können Bürgerinnen und Bürger auf den Rathäusern für das Volksbegehren Artenvielfalt unterschreiben. Am Montag unterstützte Margarete Bause, MdB den Infostand in Rosenheim. Martina Visser, die im Kreisvorstand für die Koordination des Volksbegehrens zuständig ist, hat sich mit Margarete Bause unterhalten.

 1)    Wie stehen Sie als grüne Bundestagsabgeordnete  zu dem Volksbegehren?
Ich unterstütze das Volksbegehren, weil ich darin eine große Chance für die Bürgerinnen und Bürger sehe, bei einem wichtigen Thema die Gesetzgebung selbst in die Hand zu nehmen. Es ist eine Chance für Bayern und darüber hinaus. Es hat eine Signalwirkung  auch für andere Bundesländer und möglicherweise sogar für Europa.

Der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Toni Hofreiter, hat sich anlässlich des Besuchs von Verkehrsminister Andreas Scheuer in Rosenheim zum Brenner-Nordzulauf geäußert und sich für den Trassenneubau ausgesprochen. Diese Aussage hat bei den Mitgliedern unseres Kreisverbandes und bei den Bürgerinitiativen für Unverständnis und Ärger gesorgt.
 
Dazu möchten wir gerne Stellung nehmen, um die Position des Kreisverbandes zu verdeutlichen. Wir Grünen stehen wie keine andere Partei für die Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene. Die Aussagen von Anton Hofreiter sind daher nicht unberechtigt. Das Verkehrsmittel Bahn wird von der Bundesregierung nach wie vor sehr stiefmütterlich behandelt. Das lassen schon die Investitionen in die Schieneninfrastruktur erkennen. Hier liegt Deutschland weit abgeschlagen hinter Staaten wie Österreich oder der Schweiz, die einen fast dreifach, bzw. sechsfach so hohen Betrag aufwenden. Das darf aber nicht heißen, dass wir Grünen jedes Schienenprojekt unkritisch abnicken. Der Verweis auf mangelnde Kapazitäten, sollte der Verkehr auf der Schiene künftig zunehmen, greift zu kurz und rechtfertigt keineswegs einen derart massiven Eingriff in die heimischen Landschaften und Ökosysteme.